Aktuelle Informationen des LBF für Fahrlehrer betreffend der Covid-19 Pandemie

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Auf diese Seite werden wir Ihnen alle aktuellen Informationen, die unseren Berufsstand betreffen, übermitteln und gleichzeitig haben Sie die Möglichkeit, sich mit aktuellen Fragen zu Corona an uns zu wenden, die wir so schnell wie möglich beantworten werden.

Mit diesem neuen Service hoffen wir, Ihnen noch schneller und noch aktueller helfen zu können!

Newsletter mit Informationen zu den aktuellen Geschehnissen.

Newsletter 43-2020 vom 20. Mai 2020

Newsletter 43-2020 vom 20. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

vom Bayerischen Staatsministerium des Innern hat uns die 2. Aktualisierung zum Vollzug der Fahrerlaubnis-Verordnung, des Fahrlehrer- und Berufskraftfahrerrechts im Zuge der Corona-Krise und zur Anwendung des § 74 Abs. 1 FeV erreicht. 

Darin wurden sowohl im Berufskraftfahrerrecht, bei den Prüfungs-/Fristenregelungen im Zusammenhang mit der Fahrausbildung, bei der „Ersten-Hilfe-Schulung“ als auch beim Betrieb der Fahrschulen und Fahrerlaubnisprüfungen ausführlich die Hinweise und Auslegungen der 4. BayIfSMVO konkretisiert. Darüber hinaus wurden auch Regelungen zu Schutz- und Hygienemaßnahmen für Fahrschulen festgelegt.

Damit sollte der bei der Wiederaufnahme der Tätigkeit von Fahrschulen in Bayern entstandene Flickenteppich in der Auslegung („erstmaliger Erwerb eines Führerscheins“) beendet sein. 

Das Schreiben des BStMI finden Sie hier

Darüber hinaus möchten wir noch auf die Anlage zu diesem Schreiben hinweisen, mit welcher der Arbeitgeber die Möglichkeit hat zu bestätigen, dass eine Untersuchung bzw. der Abschluss der Weiterbildung nicht möglich war. Dieses Schreiben finden Sie hier

Wir bitten Sie, die jeweiligen Regelungen zur Kenntnis zu nehmen. 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

 

20.05.2020
Newsletter 42-2020 vom 15. Mai 2020

Newsletter 42-2020 vom 15. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

die erste Woche mit Öffnung der Fahrschulen liegt fast hinter uns.

In der praktischen Ausführung haben sich die Fragestellungen, die wir seit Bekanntgabe der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bemüht sind zu klären, nur zum Teil gelöst. Grund dafür ist, dass das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege auf einige unserer Fragen geantwortet hat, diese Antworten aber wohl nicht bis zu allen einzelnen Landratsämtern kommuniziert wurden. So ergab sich durch die ungenaue Formulierung und Auslegung (z. B. „Ersterwerb“) ein Fleckenteppich in Bayern. Was in einem Landkreis möglich war, wurde in dem anderen Landkreis verboten. Bedauerlicherweise konnten wir nicht in allen Gesprächen mit den betroffenen Landkreisen eine Regelung im Sinne der Auslegungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege erreichen. 

Wir gehen jedoch davon aus, dass wir in den nächsten Tagen einen angepassten Erlass erhalten werden. 

Im Übrigen wurde die 4. BayIfSMV bis zum 29. Mai 2020 verlängert. 

Wir hoffen, dass der Neustart für Sie gut verlaufen ist und wünschen Ihnen weiterhin viel Erfolg und 

bleiben Sie gesund! 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

15.05.2020
Newsletter 41-2020 vom 12. Mai 2020

Newsletter 41-2020 vom 12. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

gestern Abend hat uns noch nach Geschäftsschluss die Nachricht vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erreicht, die wir Ihnen gerne übermitteln. Damit wurden zwei wichtige Fragen geklärt, die Sie an uns gestellt haben und wir uns um eine rasche Klärung bemüht haben. 

1. Der Begriff „Ersterwerb“ ist so zu verstehen, dass natürlich auch, was wir auch unter Erweiterung verstehen, mit eingebunden ist. So darf jemand, der einen Führerschein besitzt, selbstverständlich einen weiteren Führerschein erwerben. 

2. Die andere Frage war, wie die 60 Minuten-Auflage auszulegen ist. Dort hat sich unsere Ansicht durchgesetzt. Nach 60 Minuten ist eine zeitlich nicht festgelegte Pause einzulegen. Danach kann unter Berücksichtigung der Belastbarkeit, wie schon heute, die Fahrt fortgesetzt werden. 

Auszugsweise geben wir Ihnen das Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) vom 11.05.2020 bekannt: 

„Der Betrieb von Fahrschulen ist ab 11.05.2020 unter Auflagen geöffnet. Wir versichern Ihnen, dass wir Ihre Anregungen und Verbesserungsvorschläge, aber auch Ihre Kritik sehr ernst nehmen und Ihre Rückmeldung in unsere weiteren Entscheidungen miteinfließen. Wir bitten gleichwohl um Verständnis, dass unsere Maßnahmen stets das Ergebnis eines komplexen Abwägungsprozesses sind.

Mit der 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 5. Mai 2020 einsehbar unter https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-240/ wurden neue Regelungen erlassen, die insbesondere die Bereiche Handel- und Dienstleistung, (Arzt-)Praxen, Fahrschulen, Musikschulen, Aus- und Fortbildungsstätten, Bibliotheken, Museen und Sport- und Freizeiteinrichtungen betreffen. Die Verordnung tritt derzeit mit Ablauf des 17.05.2020 außer Kraft.

Das Kriterium „erstmaliger“ Erwerb des Führerscheins ist auch dann erfüllt, wenn man z.B. bereits einen Motorrad-Führerschein besitzt und sich dann entschließt, auch den Pkw-Führerschein zu machen. Oder aber, wenn man bereits den Pkw-Führerschein besitzt und dann den Lkw-Führerschein machen will. Theoretischer Fahrschul-Unterricht ist unter der Voraussetzung, dass die Mindestabstände eingehalten werden, möglich. Die Regelung der 60 Minutenpraxis bei Überlandfahrten bzw. bei der Nachtfahrt kann durch Kurseinteilung bzw. eine angepasste Pausenregelung während der Fahrt umgesetzt werden.“ 

Bitte nehmen Sie diese Informationen zur Kenntnis. Sobald weitere Informationen vorliegen, lassen wir Ihnen diese umgehend zukommen. 

Weiterhin viel Erfolg bei dem Neustart der Fahrschulen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Jürgen Kopp

12.05.2020
Information Fahrlehrerversicherung

BAYERN – Fahrschulen dürfen den Betrieb wieder aufnehmen

Liebe Kunden in Bayern,

der Fahrschulbetrieb in Bayern ist ab dem 11.05.2020 – 0.00 Uhr wieder erlaubt.

Viele Fahrschul-Inhaber haben von unserem Angebot Gebrauch gemacht, die nicht genutzten Fahrschulfahrzeuge außer Betrieb zu setzen.

Unsere Vereinbarung über die beitragsfreie Außerbetriebsetzung von Fahrschulfahrzeugen wird somit aufgrund der neuen Sachlage beendet. Sie können daher alle Ihre Fahrzeuge ab dem 11.05.2020 – 0.00 Uhr, wieder uneingeschränkt nutzen.

Eine Meldung zur Wiederinbetriebsetzung von Fahrschulfahrzeugen ist somit nicht erforderlich.

Sollten Sie Fahrzeuge sofort wieder benötigen, nutzen Sie bitte unser "Formular zur Wiederinbetriebsetzung" auf unserer Homepage.

Selbstverständlich erfolgt die Gutschrift Ihrer Versicherungsbeiträge auf das von Ihnen angegebene Konto, ohne dass Sie dies gesondert beantragen müssen. Wir bitten jedoch um Ihr Verständnis, dass die Bearbeitung aufgrund der großen Anzahl von Gutschriften einige Zeit dauern wird.

Wir wünschen Ihnen für den Neustart viel Erfolg und bleiben Sie gesund.

Ihre Fahrlehrerversicherung VaG

08.05.2020
Newsletter 40-2020 vom 8. Mai 2020

Newsletter 40-2020 vom 8. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

eine ereignisreiche, für alle anstrengende Woche, mit vielen Fragen geht ins Wochenende. 

Ich möchte mich vor der Öffnung unserer Fahrschulen nochmals an Sie wenden.

Zuerst vielen Dank für die große Unterstützung, die Sie uns während der letzten, nicht immer einfachen, Tage haben zukommen lassen. Großen Respekt auch, wie Sie mit der Veröffentlichung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) umgehen, wodurch die bayerischen Fahrschulen am 11.05.2020 öffnen können.

Die uns betreffenden §§ 15-17 dieser Verordnung sind leider nicht eindeutig und bis jetzt auch nicht, trotz mehrmaligem Kontakt und eingereichter Fragen, klarer definiert worden. 

  • Fest steht z.Zt., dass die 4. BayIfSMV in Kraft ist -  wir können öffnen!

  • Der Theorieunterricht ist mit einem Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Teilnehmern möglich. (Dann ist keine Mund-Nasen-Schutzmaske vorgeschrieben.)

  • Theorieprüfung mit einem Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Teilnehmern. (Hier sind Mund-Nasen-Schutzmasken vorgeschrieben.)

  • Praktischer Fahrschulunterricht (auch B96 / B196) und praktische Fahrerlaubnisprüfungen sind nur für die Dauer von 60 Min. zulässig. (Hier sind Mund-Nasen-Schutzmasken vorgeschrieben.) Die Auslegung, nach 60 Min. Praxis eine Pause zu machen, ist weder erwähnt, noch verboten. Auch gibt es keine Angaben zu der Dauer einer Pause.

  • Der TÜV bietet voraussichtlich ab Mitte nächster Woche wieder Prüftermine an. Dies wird der TÜV jedoch selbst kommunizieren.

  • AFS-Kurse und FES-Kurse sind nicht erlaubt.

  • BKF-Aus- und Fortbildung ist mit einem Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Teilnehmern möglich.

  • Ein Hygiene- und Schutzkonzept benötigen die Fahrschulen nach der 4. BayIfSMV z.Zt. nicht.

  • Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass im Rahmen des Arbeitsschutzrechts

    (§§ 6,8,12) von dem Arbeitgeber Fürsorgemaßnahmen (Schutz etc.) unabhängig von der vorgenannten Verordnung zu beachten sind.

  • Wichtige Tipps der Berufsgenossenschaft für Unternehmen und ihre Beschäftigten:

    Die für Fahrschulen zuständige BG Verkehr hat auf ihrer Homepage wichtige Tipps und „Verhaltensregeln für Fahrschulen“ zu den in Corona-Zeiten erforderlichen Hygienemaßnahmen eingestellt. Diese finden Sie im anhängenden pdf „BG Verkehr-Fahrschulen“ und unter Link:

    https://www.bg-verkehr.de/coronavirus/tipps-fuer-unternehmen-und-ihre-beschaeftigten 

Folgende Fragen sind noch in der Klärung:

 Wie ist die Beschränkung des praktischen Fahrschulunterrichts und der praktischen Fahrerlaubnisprüfungen auf 60 Minuten auszulegen, obwohl Ausbildungsvorschriften und Prüfungsvorschriften teilweise längere Fahrzeiten vorschreiben?

  • Ist der Theorieunterricht und die theoretische Fahrprüfung nur zum erstmaligen Erwerb der Fahrerlaubnis oder auch – bei schon vorliegender Fahrerlaubnis – zum Erwerb einer höheren Fahrerlaubnisklasse (also bei Erweiterung oder Aufstieg) zulässig?

  • Inwieweit sind Erst-Hilfe-Kurse für Fahrschüler, aber auch für andere Teilnehmer, zulässig? 

Sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Kolleginnen, trotz all diesen Unklarheiten und offenen Fragen möchten wir Ihnen einen guten und erfolgreichen Start in die Wiederaufnahme der Fahrschulbetriebe wünschen. Bedenken wir, dass die 4. BayIfSMV bis zum 17.05.2020 befristet ist. Wir sind gespannt, was in der nächsten Woche an weiteren Informationen auf uns zukommt. 

Weiterhin erhielten wir heute nachfolgende Mitteilung der Fahrlehrerversicherung. Wir bitten um Ihre Beachtung. 

„BAYERN – Fahrschulen dürfen den Betrieb wieder aufnehmen 

Liebe Kunden in Bayern,

der Fahrschulbetrieb in Bayern ist ab dem 11.05.2020 – 0.00 Uhr wieder erlaubt.

Viele Fahrschul-Inhaber haben von unserem Angebot Gebrauch gemacht, die nicht genutzten Fahrschulfahrzeuge außer Betrieb zu setzen.

Unsere Vereinbarung über die beitragsfreie Außerbetriebsetzung von Fahrschulfahrzeugen wird somit aufgrund der neuen Sachlage beendet. Sie können daher alle Ihre Fahrzeuge ab dem 11.05.2020 – 0.00 Uhr, wieder uneingeschränkt nutzen.

Eine Meldung zur Wiederinbetriebsetzung von Fahrschulfahrzeugen ist somit nicht erforderlich.

Sollten Sie Fahrzeuge sofort wieder benötigen, nutzen Sie bitte unser "Formular zur Wiederinbetriebsetzung" auf unserer Homepage.

Selbstverständlich erfolgt die Gutschrift Ihrer Versicherungsbeiträge auf das von Ihnen angegebene Konto, ohne dass Sie dies gesondert beantragen müssen. Wir bitten jedoch um Ihr Verständnis, dass die Bearbeitung aufgrund der großen Anzahl von Gutschriften einige Zeit dauern wird.

Wir wünschen Ihnen für den Neustart viel Erfolg und bleiben Sie gesund.

Ihre Fahrlehrerversicherung VaG“ 

Diese Mitteilung finden Sie auch auf der Website des LBF: https://www.lbfmuc.de/ .

Den direkten Link auf das „Formular zur Wiederinbetriebsetzung“ finden Sie unter https://www.fahrlehrerversicherung.de/spezial-themen/fv-hilfspaket/wiederinbetriebsetzung/

Bleiben Sie gesund! 

Ihr 

Jürgen Kopp

08.05.2020
Newsletter 39-2020 vom 7. Mai 2020

Newsletter 39-2020 vom 7. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

soeben erreichte uns eine E-Mail des Bayerischen Gesundheitsamtes, welches an die Regierungen in Bayern versendet und in welchem weitere Konkretisierungen mitgeteilt wurden.

Nachstehend finden Sie das Schreiben.

Wir bitten um Beachtung der durch den LBF hervorgehobenen Punkte: 

In diesem Schreiben teilt das StMGP Folgendes mit: 

  1. „Spielhallen und die Wettannahmestellen werden in § 11 der 4. BayIfSMV nicht mehr aufgeführt. Diese dürfen daher damit ab dem 11.05.2020 wieder öffnen. 

  1. Fahrschulen: Gemäß § 17 i.V.m § 15 4. BayIfSMV  sind ab dem 11.5. der theoretische Fahrschulunterricht sowie die theoretischen Fahrprüfungen zum erstmaligen Erwerb eines Führerscheins wieder zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein ständiger Mindestabstand von 1,5 m gewahrt wird.

Nicht zum Prüfungsbetrieb gehörende Zuschauer sind nicht zugelassen. 

Praktischer Fahrschulunterricht und praktische Fahrprüfungen sind nur für die Dauer von jeweils höchstens 60 Minuten zulässig; für alle Beteiligten gilt Maskenpflicht.

Nachschulungen und Eignungsseminare für Besitzer eines Führerschein finden nicht statt. 

Die Maskenpflicht besteht nur während dem praktischen Fahrunterricht und der praktischen Fahrprüfung.

Ein Hygiene- und Schutzkonzept benötigen die Fahrschulen nicht.“ 

Anmerkung LBF:

Damit ist jetzt geklärt, dass Sie ein Hygiene- und Schutzkonzept nicht einreichen müssen.

Informieren Sie sich bitte bei Ihrem zuständigen Gesundheitsamt über eventuelle regionale Vorgaben. 

„In den §§ 15-20 des Teil 6 „Bildung und Kultur“ der 4. BayIfSMV wird nur in § 20 für Kulturstätten (Museen usw.) ein Schutz- und Hygienekonzept vorgeschrieben. 

„Folgende Fragen sind noch in der Klärung: 

  • Beschränkung der praktischen Fahrprüfung auf 60 Minuten, obwohl Prüfungsvorschriften längere Fahrzeiten vorschreiben?

  • Ist der Theorieunterricht und die theoretische Fahrprüfung nur zum erstmaligen Erwerb der Fahrerlaubnis oder auch –bei schon vorliegender Fahrerlaubnis- zum Erwerb einer höheren Fahrerlaubnisklasse zulässig? 

  • Inwieweit sind Erst-Hilfe-Kurse für Fahrschüler, aber auch für andere Teilnehmer, zulässig? 

Sobald es zu diesen Fragen konkrete Ergebnisse gibt, werden wir Sie benachrichtigen.“ 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

bedauerlicherweise kommen die von uns eingereichten Fragen an das Ministerium nur häppchenweise beantwortet an uns zurück. Wir bemühen uns weiter intensiv um Klärung. 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

07.05.2020
Newsletter 38-2020 vom 6. Mai 2020

Newsletter 38-2020 vom 6. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

seit gestern ist die vom 11.5.2020 bis 17.5.2020 gültige 4. BayIfSMV in Kraft. 

Dabei sind einige Fragen aufgetreten, um deren Beantwortung bzw. Auslegung wir seit heute Morgen um Klärung bemüht sind. Wir haben diese Fragen an den Verordnungsgeber weitergegeben, haben bis jetzt aber noch keine Klärung erreichen können. Es wurde uns mitgeteilt, dass dieses der erste Schritt der Wiederaufnahme der Fahrausbildung in Bayern ist und alle Beteiligten diesen Schritt offen begleiten sollten. Erkenntnisse aus der ersten Woche werden dann in die nachfolgende Verordnung mitaufgenommen. 

Unabhängig davon schicken wir Ihnen ein auf die seit gestern gültige Verordnung abgestimmtes Schutz- und Hygienekonzept, einen Vorschlag zu einem möglichen Sitzkonzept sowie einen Vorschlag zu einer Selbstauskunft für unsere Fahrschüler/Kunden. 

  • 4. BayIfSMV, hier

  • Hygienekonzept, siehe Anlage

  • Sitzkonzept, hier

  • Selbstauskunft, siehe Anlage 

Diese Unterlagen sollen einen ersten Schritt von Beispiel-Konzepten darstellen, wie Sie ggf. dem für Sie zuständigen Gesundheitsamt (in der Verordnung werden „Kreisverwaltungsbehörden“ genannt, gemeint sind „Gesundheitsämter“), Ihre Schutz- und Hygienemaßnahmen darstellen können. Diese Konzepte waren Grundlage für die Wiederaufnahme der Fahrschulen zum 11.05.2020. 

Sobald wir rechtssichere Antworten zu den gestellten Fragen erhalten, werden wir Sie unverzüglich informieren.

06.05.2020
Newsletter 37-2020 vom 5. Mai 2020

Newsletter 37-2020 vom 5. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

im Nachgang zu unserem heutigen Newsletter 36-2020 möchten wir Sie über die Rückmeldungen der Ministerien am heutigen Tag informieren. 

Uns wurde mitgeteilt, dass die in dem Kabinettsbeschluss mitgeteilten Punkte Eckpunkte der Öffnung von Fahrschulen darstellen. 

Momentan wird in den Ministerien an der Verordnung gearbeitet, welche die Auflagen genauer aufzeigt. Diese Verordnung wäre dann ab 11. Mai 2020 gültig.

Wann diese Verordnung veröffentlicht werden wird, konnte uns bis zum jetzigen Zeitpunkt noch niemand sagen. Wir bitten Sie daher noch um etwas Geduld und warten Sie, bis die Auflagen klar definiert sind. 

Wegen einer möglichen Wiedernutzung der bei der Fahrlehrerversicherung als zurzeit nicht genutzten Fahrschulfahrzeuge, wurde mit der Fahrlehrerversicherung vereinbart, dass nach Vorliegen der Verordnung die Wiedernutzung gegebenenfalls am 11. Mai 2020 automatisiert aktiviert wird. 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

05.05.2020
Newsletter 36-2020 vom 5. Mai 2020

Newsletter 36-2020 vom 5. Mai 2020 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

noch läuft die Presse-Konferenz in Bayern. Bisher wurden die Fahrschulen nicht explizit genannt. 

Wir möchten Ihnen trotzdem die soeben veröffentliche Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei übermitteln.

Auf den Punkt 9., dritter Unterpunkt, weisen wir hin:

Dort ist geregelt, dass Fahrschulen in Bayern ab dem 11. Mai 2020 mit Auflagen (Theorie: Abstand, Praxis: Mund-Nasen-Schutz) geöffnet werden können. 

Wir arbeiten mit Hochdruck an detaillierten Informationen, die wir Ihnen unverzüglich nachsenden werden. 

Den Bericht aus der Kabinettsitzung finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

04.05.2020
Newsletter 35-2020 vom 28. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen,

 wie wir heute Mittag erfahren haben, bleibt die Situation der bayerischen Fahrschulen leider unverändert. Dies trotz der vielen intensiven Bemühungen der letzten Wochen, die stark unterstützt wurden von vielen Kolleginnen und Kollegen in ganz Bayern, die ihrerseits alle politischen Kontakte, die ihnen zur Verfügung standen, aktiviert haben.

Das bedeutet, dass es nach dem 03.05.2020 ohne Lockerung der Öffnung von Fahrschulen weitergeht.

Wir werden deshalb morgen das Schutz- und Hygienekonzept zur Wiederaufnahme der Fahrausbildung und Fahrerlaubnisprüfung in Bayern wieder vortragen.

Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen, wir möchten Sie ein weiteres Mal um Vertrauen bitten. Wir werden nicht aufgeben!

Wir versichern Ihnen, dass wir alles einbringen, was uns zur Verfügung steht, auch alles, was uns in vielen E-Mails, Telefonaten oder auch in Gesprächen von unseren Mitgliedern aufgetragen worden ist. Aber, bitte bedenken Sie auch, dass wir bei einigen unserer Gesprächspartner nicht nur mit Forderungen oder Anliegen gehört werden; wir erhalten insbesondere in den vergangenen Tagen auch wertvolle Hilfen, die wir nicht veröffentlichen können, solange diese nicht freigegeben sind.

Auch möchten wir Sie ermutigen, die zum Teil äußerst ungeduldigen Journalisten, mit eigenen Interviews und Informationen zu bedienen. Zum einen können wir nicht alle Anfragen z. Zt. am selben Tag erfüllen (alleine am DO/FR letzte Woche 16 Anfragen), zum andern bringt es ein klareres Bild der Situation, wenn die Zeitungen auch mit den regionalen Kollegen sprechen. Zögern Sie bitte nicht, Ihre regionalen Zeitungen anzusprechen.

Wir kämpfen weiter, dass wir bayerischen Fahrschulen Anfang nächster Woche endlich eine verlässliche Perspektive erhalten und nicht weiter in Bayern unter dem deutschen Föderalismus leiden, indem z.Zt. in einigen Bundesländern, teilweise Bürgermeister, Wiedereröffnungen von Fahrschulen durchwinken. Dazu fehlt jedes Verständnis.

Nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse corona@lbf.bayern, um Ihre Fragen zu Corona an uns zu senden. Damit helfen Sie uns, schneller und direkter antworten zu können. Wir sind dabei, die Informationen auf unserer Homepage unter Corona Extra zu veröffentlichen. Diese sind in einigen Tagen wieder im öffentlichen Bereich einzusehen. Sobald eine Wiederaufnahme der Fahrschulausbildung erreicht ist, werden alle dazu notwendigen Konzepte und Vorlagen ausschließlich im Mitgliederbereich bereitgestellt werden.

StVO in Kraft

Wir informieren Sie über die Veröffentlichung der Vierundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die am 27. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und in den wesentlichen Teilen mit dem heutigen Tag in Kraft tritt.

Neben den zahlreichen Änderungen in der StVO möchten wir Sie besonders auf Artikel 2 „Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr“ und ganz besonders auf Artikel 3 „Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung“ mit einschneidenden Änderungen hinweisen. Im Artikel 4 wird die FeV in wichtigen Punkten geändert. Artikel 5 bringt eine zusätzliche Änderung in der Ferienreiseverordnung.

Die Verordnung (Leseversion) finden Sie hier.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Berücksichtigung bei der Ausbildung und Schulung Ihrer Fahrschüler.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

29.04.2020
Newsletter 34-2020 vom 23. April 2020

 Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

das Bundesverkehrsministerium hat uns heute informiert, dass am 28. April 2020 die Novelle zur StVO in Kraft tritt. Nachstehender Link ermöglicht Ihnen, alle Änderungen kompakt und übersichtlich nachzulesen. Den genauen Gesetzestext werden wir erst nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt zur Verfügung stellen können.

Da die Verordnung sehr kurzfristig in Kraft tritt, möchten wir Sie so früh wie möglich informieren und Sie bitten, die Änderungen in Ihrer zukünftigen Ausbildung zu berücksichtigen. 

Wir sind sicher, dass infolge dieser Änderung auch einige Prüfungsfragen aktualisiert werden müssen. 

Den Link finden Sie hier.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

23.04.2020
Newsletter 33-2020 vom 22. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

auf Grund der zahlreichen Anfragen senden wir Ihnen heute nachstehenden Hinweis auf die gesetzliche, bayerische Regelung, die wir heute vom BStMI erhalten haben. 

Hinsichtlich der StVO wird auf nachfolgende Information verwiesen. Sie ist dem StMB, Referat 62, bekannt und wurde von dort dem Grunde nach den ÖPNV-Dienstleistern kommuniziert. 

„Nach § 23 Absatz 4 Straßenverkehrs-Ordnung darf ein Kraftfahrzeugführer sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist. Die Vorschrift soll die Erkennbarkeit des Kraftfahrzeugführers während der Verkehrsteilnahme insbesondere bei der automatisierten Verkehrsüberwachung („Blitzer-Foto“) gewährleisten. Sie verbietet daher die Verhüllung und Verdeckung wesentlicher Gesichtsmerkmale, welche die Feststellbarkeit der Identität gewährleisten. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes verdeckt zwar Nasen- und Mundpartie, lässt aber die Augen noch erkennen. Dies ist in der Regel ausreichend, um die Identität von Kraftfahrzeugführern feststellen zu können. Das „Verhüllungsverbot“ gilt im Übrigen nur für den Fahrer, nicht aber für ggf. weitere Fahrzeuginsassen. Diese dürfen ohnehin Schutzmasken tragen. Durch das Tragen einer Schutzmaske darf aber die Sicht nicht beeinträchtigt werden, etwa weil diese zu groß ist oder wenn durch die Art der Trageweise bei Brillenträgern die Brillengläser beschlagen.“ 

Die Polizeipräsidien sind entsprechend unterrichtet. Diese Auslegung wird im Rahmen der Verkehrsüberwachung (Opportunitätsprinzip) bedacht.

22.04.2020
Newsletter 32-2020 vom 21. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

vom Bayerischen Staatsministerium des Innern hat uns ein neues Schreiben zum Vollzug der Fahrerlaubnis-Verordnung, des Fahrlehrer- und Berufskraftfahrerrechts im Zuge der Corona-Krise und zur Anwendung des § 74 Abs. 1 FeV erreicht. 

Wir weisen besonders auf den Punkt „F. Hinweise 5.“ dieses Schreibens hin. Danach hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) das Betreiben von Fahrschulen bis 3.5.2020 weiterhin untersagt. Fahrlehrerausbildungsstätten sind jedoch danach nicht von der Betriebsschließung erfasst.

Das Schreiben des BStMI finden Sie hier

Darüber hinaus möchten wir noch auf die Anlage zu diesem Schreiben hinweisen, mit welcher der Arbeitgeber die Möglichkeit hat zu bestätigen, dass eine Untersuchung bzw. der Abschluss der Weiterbildung nicht möglich war. Dieses Schreiben finden Sie hier

Wir bitten Sie, die jeweiligen Regelungen zur Kenntnis zu nehmen und bei Anfragen entsprechend zu informieren. 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

21.04.2020
Newsletter 31-2020 vom 20. April 2020

1. Verlängerung der Schließung von Fahrschulen

2. Zwischeninformation zur Automatikregelung 

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

zu 1.:

Wie wir der aktualisierten FAQ-Liste (ehemals Positivliste) „Welche Geschäfte sollen weiterhin öffnen dürfen?“ (Stand 20.04.2020) entnehmen, sind Fahrschulen (siehe auf Seite 6 von 7 Seiten), trotz unserer intensiven Bemühungen beim Wirtschaftsministerium, immer noch von der Schließung erfasst.

Wir bemühen uns weiterhin, ein Datum genannt zu bekommen, ab welchem Fahrschulen wieder aktiv werden können. Selbstverständlich werden Sie hiervon umgehend informiert.

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200417_faq_corona_betriebsuntersagungen_stmwi.pdf 

zu 2.:

Das Bundesverkehrsministerium hat uns mit Schreiben vom 20.04.2020 informiert, dass sich die Automatikregelung aufgrund vorrangiger krisenbedingter Gesetzgebungstätigkeiten der Bundesregierung und der daher noch ausstehenden Zustimmung zu beteiligender Ressorts leider verzögern wird. Es ist aber beabsichtigt, uns noch vor der Sommerpause einen Referentenentwurf zur Stellungnahme zukommen zu lassen.

Wir bitten um Kenntnisnahme. 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

20.04.2020
Newsletter 29-2020 vom 17. April 2020

wie im Newsletter 28-2020 vom 16.04.2020 bereits mitgeteilt, habe ich mich an den bayerischen Wirtschaftsminister gewandt, um eine baldige Wiedereröffnung der Fahrschulen in Bayern zu erreichen. Dabei wurden Vorschläge unterbreitet und das Angebot mitgeteilt, für weitere fachliche Beratung gerne zur Verfügung zu stehen.

Wir bitten um Kenntnisnahme.

Den Brief finden Sie hier

In der Hoffnung, einen kleinen Lichtblick baldmöglichst mitteilen zu können, wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende. 

Mit freundlichen Grüßen 

Jürgen Kopp

17.04.2020
Newsletter 30-2020 vom 17.04.2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

aufgrund der aktuellen Situation und der Entscheidungen der Bayerischen Staatsregierung möchten wir Ihnen mitteilen, dass wir alles versuchen werden, um eine rasche und sachgerechte Entscheidung für die baldige Wiedereröffnung der Fahrschulen nach Kräften zu unterstützen. Für Sie zunächst die nachfolgenden Informationen. 

Der Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e.V. steht voll und ganz hinter den gestern beschlossenen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung. 

Das Bayerische Kabinett hat gestern Beschlüsse über den weiteren Umgang mit Beschränkungen des öffentlichen Lebens in Bayern gefasst. Die Lockerungen des Freistaats bewegen sich im Einklang mit den in der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder beschlossenen Leitlinien, die in einigen Bundesländern etwas behutsamer ausgefallen sind.

Da der Freistaat aufgrund seiner Nähe zu den Corona-Hotspots in Österreich und Norditalien von der Pandemie stärker betroffen ist als der Bund, ist die größere Vorsicht geboten. Die Linie der Staatsregierung ist nicht nur aus gesundheitlichen Gründen, sondern auch aus ökonomischen Gründen sinnvoll. Eine zu frühe Lockerung könnte über ein Wiederaufflammen der Infektionszahlen dann zu erneuten – und möglicherweise noch stärkeren – Einschränkungen führen, die der Wirtschaft, unterm Strich uns allen, noch mehr schaden. Der Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e.V. setzt – genauso wie die Staatsregierung – auf ein behutsames, aber dafür kontinuierliches Hochfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in Bayern.

Die nachstehend aufgeführte Grafik zeigt deutlich die besondere Corona-Situation in Bayern. 

Die Staatsregierung hat folgende Eckpunkte in einer Pressemitteilung am 16. April 2020 beschlossen:

Die Pressemitteilung finden Sie hier.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

17.04.2020
Newsletter 27-2020 vom 16. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

vorab zu weiteren Informationen, (beispielsweise Nennung eines Datums der Wiederaufnahme des Betriebs von Fahrschulen), um die wir uns heute bemühen einzuholen, möchten wir Sie von den Inhalten der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 „Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie“ in Kenntnis setzen.

Nach ersten Informationen heute Morgen sind wir unter dem Punkt 6.b auf der Seite 11 der verlinkten Datei „Verboten sind Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich“ einbezogen und müssen weiterhin geschlossen bleiben.

Wir weisen darauf hin, dass für Bayern die Umsetzung der Ergebnisse heute um 12:30 Uhr in einer Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder verkündet werden soll.

 Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

16.04.2020
Newsletter 28-2020 vom 16. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

bislang haben uns zu der in der heute Mittag stattgefundenen Pressekonferenz noch keine niedergeschriebenen Aussagen zu den in Bayern getroffenen weiteren Maßnahmen erreicht. 

Unabhängig davon haben wir den bayerischen Wirtschaftsminister aufgefordert, den Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e.V. bei der Erarbeitung einer Exit-Strategie für die bayerische Fahrlehrerschaft zu beteiligen. Dazu haben wir unsere Argumente und Überlegungen zu einer Exit-Strategie übersandt. Wir hoffen auf eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e.V. und dem bayerischen Wirtschaftsminister sowie der gesamten bayerischen Politik.

Sobald wir hierzu eine Reaktion erhalten, werden wir Sie unverzüglich weiter informieren. 

Heute Nachmittag erreichte uns ein im Vorstand der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. abgestimmtes Positionspapier zur möglichen Öffnung der Fahrschulen.

Dieses finden Sie hier

Mit kollegialen Grüßen

Jürgen Kopp

16.04.2020
Newsletter 26-2020 vom 8. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

zum Thema „Online-Theorieunterricht“ hat die Zentrale zur Vermeidung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale) eine Stellungnahme veröffentlicht.

Bitte beachten Sie die wichtigen Hinweise der WBZ. 

Bitte beachten Sie auch die Pressemitteilung Nr. 79 der Bayerischen Staatskanzlei vom 7. April 2020 aus der Kabinettssitzung, in welcher unter Punkt 2. Erläuterungen zum „Soforthilfeprogramm Corona“ und „Erweiterte Haftungsfreistellung bei Kreditprogrammen der LfA“ gegeben werden. 

Mit kollegialen Grüßen und bleiben Sie gesund! 

Jürgen Kopp

08.04.2020
Newsletter 25-2020 vom 3. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

heute Nachmittag hat uns noch ein ganz wichtiges Schreiben des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration erreicht. Wegen der Bedeutung wollen wir Ihnen dieses umgehend zukommen lassen und bitten um Kenntnisnahme. Im Einzelnen finden Sie Ausführungen zu: 

  1. Fahrerlaubnis der Klasse C /CE und D/DE (mit Unterklassen) und Berufskraftfahrerqualifizierungsrecht

    1. Schlüsselzahl 95

    2. Geltungsbereich der Fahrerlaubnisklassen C/CE und D/DE (mit Unterklassen)

    3. IMS des StMI und des StMB vom 18. März 2020

B.   Fahrerlaubnisrecht im Übrigen

  1. Geltungsdauer der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

  2. Prüfungs-/Fristenregelungen im Zusammenhang mit der Fahrausbildung

  3. Verstöße gegen die Fortbildungspflichten

  4. Aufbauseminare ASF

  5. Verkehrspsychologische Beratung

  6. Medizinisch-psychologische Gutachten, ärztliche Gutachten, Gutachten eines aaSoP

  7. Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung

  8. Fahreignungsseminare

  9. Einsatz elektronischer Verfahren im Bereich der Fahreignung

  10. Erste-Hilfe-Schulung

  1. Fahrlehrerrecht

  1. Verstöße gegen die Fortbildungspflichten der Fahrlehrer

  2. Elektronisches Lernen in Fahrschulen und Fahrlehrerausbildungsstätten

  1. Berufskraftfahrerrecht

  2. Technische Prüfstellen

  3. Hinweise 

Wir möchten Sie dringend bitten, die unter C. 2. gemachten Ausführung besonders zu beachten.

Mit kollegialen Grüßen

Jürgen Kopp

03.04.2020
Newsletter 24-2020 vom 2. April 2020

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, 

wir wollten Sie eigentlich heute über erwartete Entscheidungen zu mehreren Fristbestimmungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration informieren.

Diese sind bis jetzt noch nicht an uns gesendet worden. 

Vorab hat uns allerdings die Allgemeinverfügung zum Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV) erreicht.

 Wir bitten um Kenntnisnahme über den Inhalt der Allgemeinverfügung und der hier getroffenen Fristverlängerungen. 

In der Hoffnung, dass es Ihnen allen, trotz der enormen Belastung in dieser Krise gut geht, grüße ich Sie ganz herzlich 

Ihr 

Jürgen Kopp

02.04.2020

FAQs

In dieser Liste haben wir die häufigsten Fragen zum Thema Covid-19 Pandemie und Fahrschulwesen gesammelt. Wenn Sie Ihre Frage nicht beantwortet finden, nutzen Sie das E-Mail-Formular am Ende der Liste und schreiben Sie uns. Wir werden zeitnah Ihre Fragen zu beantworten.

Geltungsdauer der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
Prüfungs-/Fristenregelungen im Zusammenhang mit der Fahrausbildung
Geltungsdauer der Fahrerlaubnisse der Klassen C/CE und D/DE (mit Unterklassen)
Anfrage zur möglichen Maskenpflicht im Fahrschulauto – Vermummungsverbot?
Fahrerlaubnisse der Klassen C/CE und D/DE (mit Unterklassen) und Berufskraftfahrerqualifizierungsrecht

Sie haben noch offenen Fragen? Schreiben Sie uns eine Mail!

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